Angaben gemäß § 5 TMG
Cornelia Woiton
Connys Blumenstube
Haagstraße 2
94086 Bad Griesbach
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Telefon 0049(0)85328494
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Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE128404130
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Allgemeine Verkaufsbedingungen der/von …
1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend auch „AVB“ genannt). Diese sind Bestandteile aller Verträge, die wir (nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt) mit unseren Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.
(2) Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(3) Das Warenangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser AVB ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB), und „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(4) Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Käufer
im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von diesen AVB abweichen.
2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) In unseren Geschäftsräumen, Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Die in unseren Geschäftsräumen dargebotenen Waren stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, selbst ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an der Kasse unseres Ladenlokals abzugeben. Die Annahme des Angebots des Käufers erfolgt durch unser Personal an der Kasse.
(3) Der Käufer ist an eine von ihm unterzeichnete und von uns noch nicht angenommene Bestellung … Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Käufer zugeht. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.
3 Preise und Zahlung
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten unsere Preise bei Abholung in unseren Geschäftsräumen oder unserem Lager, einschließlich Verpackung.
(3) Der Kaufpreis ist, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, bei Übergabe des Kaufgegenstandes zur Zahlung sofort fällig.
(4) Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von … Tagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Käufer zur Zahlung fällig.
(5) Technisches Personal, Fahrer und Service-Mitarbeiter im Außendienst sind nicht zum Inkasso berechtigt.
(6) Der Käufer darf eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche nur aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Käufer kann von ihm geschuldete Leistungen nur wegen berechtigter Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis zurückbehalten.
4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere Lieferungen und Leistungen innerhalb einer Frist von … Werktagen zu erfolgen.
(2) Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
(3) Die Regelungen von § 4 gelten nicht für Verträge gem. § 2 (2), die in unseren Geschäftsräumen geschlossen werden.
5 Versand
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt in unseren Geschäftsräumen oder in unserem Lager. Wir versenden die Ware nur, wenn dies im Einzelfall schriftlich vereinbart worden ist.
(2) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen.
6 Gewährleistung und Haftung
(1) Regelungen für Verbraucher
(a) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
(b) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(c) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(d) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Regelungen für Unternehmer
(a) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung. In Fällen von vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung.
(b) Der Käufer oder der von ihm bestimmte Dritte hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung sorgfältig zu untersuchen. Die Ware gilt als vom Käufer genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung des Mangels aufgezeigt wird.
(c) Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände sind wir nach unserer innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.
(d) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(e) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
7 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung
des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für diese Ware vor. Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Käufer die Ware (nachfolgend: „Vorbehaltsware“) nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
(2) Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.
8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Auf Verträge zwischen uns und dem Käufer findet vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens Anwendung.
(2) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis am Sitz des Verkäufers. Wir sind hier auch in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Lieferverpflichtung gem. diesen AVB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu erheben. In allen anderen Fällen können wir oder der Käufer Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.
Stand: September 2018
Allgemeine Verkaufsbedingungen der/von …
1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen (nachfolgend auch „AVB“ genannt). Diese sind Bestandteile aller Verträge, die wir (nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt) mit unseren Kunden (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.
(2) Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.
(3) Das Warenangebot richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser AVB ist ein „Verbraucher“ jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB), und „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).
(4) Unser Verkaufspersonal ist nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Käufer
im Zusammenhang mit dem Vertrag zu treffen, die von diesen AVB abweichen.
2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) In unseren Geschäftsräumen, Prospekten, Anzeigen und anderem Werbematerial enthaltene Angebote und Preisangaben sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Die in unseren Geschäftsräumen dargebotenen Waren stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, selbst ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages an der Kasse unseres Ladenlokals abzugeben. Die Annahme des Angebots des Käufers erfolgt durch unser Personal an der Kasse.
(3) Der Käufer ist an eine von ihm unterzeichnete und von uns noch nicht angenommene Bestellung … Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt, in dem unsere Annahme dem Käufer zugeht. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.
3 Preise und Zahlung
(1) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(2) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten unsere Preise bei Abholung in unseren Geschäftsräumen oder unserem Lager, einschließlich Verpackung.
(3) Der Kaufpreis ist, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, bei Übergabe des Kaufgegenstandes zur Zahlung sofort fällig.
(4) Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von … Tagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Käufer zur Zahlung fällig.
(5) Technisches Personal, Fahrer und Service-Mitarbeiter im Außendienst sind nicht zum Inkasso berechtigt.
(6) Der Käufer darf eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche nur aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Käufer kann von ihm geschuldete Leistungen nur wegen berechtigter Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis zurückbehalten.
4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere Lieferungen und Leistungen innerhalb einer Frist von … Werktagen zu erfolgen.
(2) Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
(3) Die Regelungen von § 4 gelten nicht für Verträge gem. § 2 (2), die in unseren Geschäftsräumen geschlossen werden.
5 Versand
(1) Die Auslieferung der Ware erfolgt in unseren Geschäftsräumen oder in unserem Lager. Wir versenden die Ware nur, wenn dies im Einzelfall schriftlich vereinbart worden ist.
(2) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen.
6 Gewährleistung und Haftung
(1) Regelungen für Verbraucher
(a) Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
(b) Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
(c) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(d) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Regelungen für Unternehmer
(a) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung. In Fällen von vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Lieferung.
(b) Der Käufer oder der von ihm bestimmte Dritte hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung sorgfältig zu untersuchen. Die Ware gilt als vom Käufer genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung des Mangels aufgezeigt wird.
(c) Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände sind wir nach unserer innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.
(d) Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(e) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.